ARD-„Deutschlandtrend“Nur 17 Prozent sind in Wahlumfrage zufrieden mit Ampel-RegierungErneut ist die Zufriedenheit mit der Ampel-Regierung weiter abgesackt. Stimmenzuwachs gibt es bei Union und Grünen, die AfD verliert leicht.Merken
Interne Mitteilung der SPD-FraktionHaushaltsbeschluss im Bundestag nicht mehr in diesem JahrVor allem SPD und Grüne wollten es unbedingt. Doch der Haushalt 2024 wird vor Jahresende vermutlich nicht durch den Bundestag kommen.Merken
Nach GerichtsurteilKlingbeil kündigt Entscheidung in Haushaltskrise noch für dieses Jahr anDie Regierung ringt um einen Ausweg aus dem Haushaltsdilemma. Jetzt Die Entscheidung über den Weg vorwärts soll noch in diesem Jahr fallen.Merken
BundesregierungScholz: Gespräche über Haushalt 2024 laufen „sehr konstruktiv“Er sei sehr zuversichtlich, dass man schnell vorankomme und Sicherheit für die Zukunft bieten könne, sagte Scholz weiter.Merken
„Müssen uns beeilen“Scholz fordert auf Weltklimakonferenz Ausstieg aus Kohle, Öl und GasDer Klimawandel bleibe „die große, weltumspannende Herausforderung unserer Zeit“, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz in Dubai.Merken
Fragen und Antworten zum COP28Ist der Klimagipfel in Dubai Fortschritt oder Augenwischerei?Die Conference of the Parties (COP) könnte als sinnloser „Greenwashing“-Gipfel in die Geschichte eingehen oder einen echten Durchbruch bringen. Ein ÜberblickVonTobias SchmidtMerken
Kopf-an-Kopf-RennenGymnasium Rodenkirchen aus Köln gewinnt 26. Rundschau WebbewerbIm entscheidenden Moment mussten die Teilnehmer die Nerven behalten. In der Finalrunde der Regionalsieger gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen.VonCarolin RaabMerken
BundesregierungWas die Ampel beim Spitzentreffen zum Haushalt entscheiden mussNach dem Karlsruher Haushaltsurteil muss die Koalition sparen. Das hat Folgen für die Bürger. Doch wie hart werden die Entscheidungen?Merken
Kommentar Kommentar zur HaushaltskriseDas war nix, Herr BundeskanzlerCDU-Chef Friedrich Merz erwies sich als Meister darin, den Kanzler niederzumachen: Ihn als „Klempner der Macht“ zu bezeichnen, der es „einfach nicht kann“.Ein Kommentar vonTobias SchmidtMerken
19 Prozent MehrwertsteuerLokale Gastronomie kommt an Preiserhöhungen nicht vorbeiDie Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie wird im kommenden Jahr wieder auf 19 Prozent steigen. Die Reaktionen fallen unterschiedlich aus. Wir haben Gastwirte aus dem Rhein-Sieg-Kreis gefragt.VonMichael SachseMerken
Kanzler kontert, Lauterbach attackiertMerz kassiert Spott und Häme nach Attacken auf Scholz und HabeckNach der Regierungserklärung von Olaf Scholz bläst Friedrich Merz zur Attacke – die Worte des CDU-Chefs bleiben jedoch nicht ohne Reaktion.VonDavid SchmitzMerken
RegierungserklärungOlaf Scholz sichert Sozialleistungen zu und stimmt auf harte Zeiten einNach dem Finanzchaos um den Bundeshaushalt und der Karlsruhe Klage spricht Olaf Scholz im Bundestag. Die wichtigsten Ergebnisse der Rede.Merken
Wähler-Quittung für HaushaltschaosOlaf Scholz erzielt schlechtes Ergebnis in Beliebtheits-Umfrage – Politiker im RankingVonMartin BöhmerMerken
TerrororganisationRazzia im Hamas-Milieu – NRW-Innenminister Reul: „Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen“Merken
Urteil aus KarlsruheRegierung beschließt Haushalt 2024 nicht – vor diesen Fragen steht die Ampel-KoalitionMerken
Scharfe Kritik von Deniz Yücel„Sie sollten uns nicht drohen“ – Erdogan verliert bei Frage die BeherrschungVonDavid SchmitzMerken
„Arrogant“ und „ekelhaft“SPD-Politiker für Vergleich bei Taurus-Debatte in der KritikVonDavid SchmitzMerken
Karlsruhe stoppt Etatänderung 2021Kein Geld für Klima – Habeck sieht Probleme für E-Mobilität und GebäudesanierungMerken
Reisende PolitikerSo viele Kilometer sind Scholz, Baerbock und Lindner in der Ampel-Zeit geflogenMerken
Grundlage für diplomatische Lösung fehltWladimir Putin schließt Gespräche mit Olaf Scholz nicht ausVonPeter StroßMerken
Interview mit CDU-Generalsekretär Linnemann„Der muslimische Antisemitismus wurde völlig unterschätzt“VonRena LehmannMerken
Interview mit Vater von Hamas-Geiseln„Ich vermisse meine Familie so sehr, da ist kein Platz für Hass“VonRena LehmannMerken
„Friedensordnung in Gefahr“Scholz sichert Bundeswehr höhere Verteidigungsausgaben zu – Zwei-Prozent-Ziel bis in die 30er JahreMerken
Großes Gedenken an PogromeScholz fordert Deutschland auf, das Versprechen „Nie wieder“ einzulösenMerken
„Wir lassen uns nicht einschüchtern“Seenotretter befürchten Kriminalisierung durch verschärfte MigrationsgesetzeMerken
BrückenstromBergisch Gladbacher Industriebeschäftigte appellieren an den KanzlerVonStephan BrockmeierMerken